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Europäisches Patent · EP3988387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3988387
Anmeldenummer
EP21202108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/30 (2006.01)
Priorität
KR 20200136891 21.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIN, Jae Kwang

18145 Gyeonggi-do, KR

LEE, Myung Soo

18120 Gyeonggi-do, KR

CHO, Chan Ki

25305 Gangwon-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.