EINSTELLBARE SICHERHEITSZELLE

Europäisches Patent · EP3988399 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3988399
Anmeldenummer
EP20203930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
25.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60R 21/13 (2006.01)
B60R 21/015 (2006.01)
B60R 21/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NILSSON, Magnus

448 37 Floda, SE

GABRIELSSON, Angelika

412 49 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.