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Europäisches Patent · EP3988474 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3988474
- Anmeldenummer
- EP20827173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/00 (2006.01)B65G 1/04 (2006.01)H10P 72/00 (2026.01)H10P 72/30 (2026.01)
- Priorität
- JP 2019114535 20.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/018612 08.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/255577 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAMURA, Wataru
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.