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Europäisches Patent · EP3988632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3988632
Anmeldenummer
EP21206442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2018
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
05.03.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10B 57/02 (2006.01)
C10B 57/08 (2006.01)
C10B 57/14 (2006.01)
C10B 33/02 (2006.01)
C10B 21/08 (2006.01)
Priorität
US 201762484292 P 11.04.2017
US 201762508333 P 18.05.2017
Abgezweigt von
EP18720750
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALTER, Joshua C

Bellevue, 98008, US

GOODRICH, Benjamin L

Bellevue, 98008, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.