BESCHLAG MIT EINER KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3988743 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3988743
- Anmeldenummer
- EP21203487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2021
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E05B 3/06 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)E05B 63/04 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020128078 26.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 04.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kremer, Ralf
45356 Essen, DE
Wallberg, Thomas
42489 Wülfrath, DE
Baumann, Andreas
45136 Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.