STRANGDICHTUNG AUS ELASTISCHEM SCHAUMMATERIAL

Europäisches Patent · EP3988757 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3988757
Anmeldenummer
EP20202851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
27.12.2023
Schutz endet spätestens
19.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E06B 3/62 (2006.01)
E06B 7/23 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Roto Frank Fenster- und Türtechnologie GmbH

Wilhelm-Frank-Platz 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Erfinderin/Erfinder

DAUB, Jürgen

14612 Falkensee, DE

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