WÄRMEAUSTAUSCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3988769 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3988769
- Anmeldenummer
- EP19933251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2019
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F02B 29/04 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)F28F 9/00 (2006.01)F02M 35/112 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/000637 21.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/254847 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UCHIDA, Ryo
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP
HAMAMOTO, Takayuki
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP
KANASHIMA, Yuta
Atsugi-shi, kanagawa 243-0123, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.