VORRICHTUNGSPOSITIONIERUNG
Europäisches Patent · EP3988959 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3988959
- Anmeldenummer
- EP21199800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2021
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G01S 5/00 (2006.01)G01S 5/02 (2010.01)G01S 5/12 (2006.01)H04W 12/104 (2021.01)H04W 12/122 (2021.01)H04W 12/108 (2021.01)H04W 24/10 (2009.01)
- Priorität
- FI 20205951 30.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yoon, Daejung
91300 Massy, FR
Michalopoulos, Diomidis
81541 Munich, DE
Sehier, Philippe
78100 Saint Germain en Laye, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.