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Europäisches Patent · EP3988969 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3988969
- Anmeldenummer
- EP20843776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61B 6/42 (2024.01)H10F 39/18 (2025.01)H10F 39/00 (2025.01)C01G 21/00 (2006.01)G01T 1/20 (2006.01)G01T 1/202 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190088845 23.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/009739 23.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/015578 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IM, Sang Hyuk
Hwaseong-si Gyeonggi-do 18482, KR
HEO, Jin Hyuck
Seoul 02841, KR
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