EXTERNE ADDITIVTEILCHEN UND TONER

Europäisches Patent · EP3989003 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3989003
Anmeldenummer
EP21200892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
04.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G03G 9/097 (2006.01)
C08F 230/08 (2006.01)
Priorität
JP 2020177673 22.10.2020
JP 2021143747 03.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2 SHIMOMARUKO 3-CHOME, OHTA-KU Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIRAKAWA, Jun

Tokyo, 146-8501, JP

HASEGAWA, Waka

Tokyo, 146-8501, JP

MARUYAMA, Akio

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.