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Europäisches Patent · EP3989058 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3989058
Anmeldenummer
EP21152851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
20.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 8/41 (2018.01)
Priorität
TW 109136869 23.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHANG, Jia-Rung

407 Taichung City, TW

SU, Yi-Chiao

360 Miaoli City, Miaoli County, TW

HSIEH, Tien-Yuan

300 Hsinchu City, TW

YOU, Yi-Ping

302 Zhubei City, Hsinchu County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.