GLEICHSTROMRELAIS
Europäisches Patent · EP3989258 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3989258
- Anmeldenummer
- EP20825785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2020
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01H 9/44 (2006.01)H01H 50/16 (2006.01)H01H 50/40 (2006.01)H01H 50/42 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190072049 18.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/004805 09.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/256263 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Jinhee
Anyang-si, Gyeonggi-do 14118, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.