GLEICHSTROMRELAIS

Europäisches Patent · EP3989258 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3989258
Anmeldenummer
EP20825785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2020
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
08.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01H 9/44 (2006.01)
H01H 50/16 (2006.01)
H01H 50/40 (2006.01)
H01H 50/42 (2006.01)
Priorität
KR 20190072049 18.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/004805 09.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/256263 24.12.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Jinhee

Anyang-si, Gyeonggi-do 14118, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.