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Europäisches Patent · EP3989321 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3989321
Anmeldenummer
EP21198312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2021
Veröffentlicht
27.04.2022
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H01M 10/04 (2006.01)
H01M 10/0587 (2010.01)
Priorität
JP 2020177173 22.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Prime Planet Energy & Solutions, Inc.

2-1-1, Nihonbashi-Muromachi Chuo-ku, Tokyo 103-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

OGAWA, Shuji

Tokyo, 103-0022, JP

TSUKAGOSHI, Takafumi

Tokyo, 103-0022, JP

IKESHITA, Kazuya

Tokyo, 103-0022, JP

HIRAMATSU, Kazuki

Tokyo, 103-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.