PLATTENDREHTISCH MIT DRUCKERFASSUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP3989601 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3989601
- Anmeldenummer
- EP19933909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2019
- Veröffentlicht
- 27.04.2022
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G10H 1/00 (2006.01)H01H 25/06 (2006.01)G06F 3/0362 (2013.01)G10H 1/32 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/024256 19.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/255288 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SASAKI, Kenji
Yokohama-shi, Kanagawa 220-0012, JP
FUJIWARA, Syusuke
Yokohama-shi, Kanagawa 220-0012, JP
TAKAGI, Nao
Yokohama-shi, Kanagawa 220-0012, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.