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Europäisches Patent · EP3989704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3989704
- Anmeldenummer
- EP20745329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/00 (2006.01)A01D 75/18 (2006.01)A01D 90/16 (2006.01)G05D 1/00 (2024.01)
- Priorität
- NL 2023389 26.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050397 19.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/263081 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WISSE, Dik-Jan
3147 PB Maassluis, NL
DE JONG, Ruth
3147 PB MAASSLUIS, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.