GEMÜSE- UND/ODER OBSTHALTIGE IMBISSE UND IHRE HERSTELLUNG
Europäisches Patent · EP3989739 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3989739
- Anmeldenummer
- EP20735339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A23L 19/00 (2016.01)A23L 19/18 (2016.01)
- Priorität
- GB 201909324 28.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068116 26.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/260646 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAIBENE, Debora
Leicester Leicestershire LE2 3EE, GB
REASON, Rebecca
Cropston Leicestershire LE7 7HN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.