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Europäisches Patent · EP3989780 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3989780
- Anmeldenummer
- EP20734620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A47G 33/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201909251 27.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051512 23.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/260863 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Noblett, Joseph
Preston, Lancashire PR7 5LE, GB
Erfinderin/Erfinder
Noblett, Joseph
Preston, Lancashire PR7 5LE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.