PROTHETISCHES IMPLANTAT
Europäisches Patent · EP3989885 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3989885
- Anmeldenummer
- EP20735290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 30.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/34 (2006.01)A61F 2/36 (2006.01)A61F 2/32 (2006.01)
- Priorität
- GB 201909181 26.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/067366 22.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/260206 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 18.02.2025
Lizenz eingetragen
- Ausschliesslicher/Ausschliessliche Lizenznehmer/in
- Garland Surgical Limited, Lower Gurnox Farm, Easinghope Lane, Broadwas On Teme, Worcestershire, WR6 5PA, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2025
- 11.02.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2025
- 11.02.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
- Löschdatum
- 25.01.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Swieqi, SWQ 3332, MT
Zabbar, ZBR3614, MT
Zabbar, ZBR2850, MT
Hal Qormi, QRM1023, MT
Ausschliessliche Lizenznehmerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.