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Europäisches Patent · EP3990061 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3990061
Anmeldenummer
EP20747097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
US 201962866582 P 25.06.2019
EP 19201666 07.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055905 23.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/261106 30.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

SHL Medical AG

Gubelstrasse 22, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

SCHWARTZENTRUBER, Jared

New York, New York 10016, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.