SPERRELEMENT
Europäisches Patent · EP3990072 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990072
- Anmeldenummer
- EP20736919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)A61J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019116404 17.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066505 15.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/254254 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Fusch, Christoph
90537 Feucht, DE
Erfinderin/Erfinder
Fusch, Christoph
90537 Feucht, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.