PATIENTENSCHNITTSTELLE

Europäisches Patent · EP3990078 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3990078
Anmeldenummer
EP20831746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
Priorität
AU 2019902270 28.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055966 24.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/261138 30.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOOIJ, Michiel

Singapore 509016, SG

FINLAY, Iain McNicol

Singapore 509016, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.