FAHRGESCHÄFTE
Europäisches Patent · EP3990138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990138
- Anmeldenummer
- EP20743965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A63G 27/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201909285 27.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068221 29.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/260688 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 28.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
9991 Dölsach, AT
9991 Dölsach, AT
Erfinderin/Erfinder
9991 Dölsach, AT
9991 Dölsach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.