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Europäisches Patent · EP3990192 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990192
- Anmeldenummer
- EP20740779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/10 (2023.01)B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- US 201916451394 25.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/070177 25.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/264561 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUER, Matthew, Stephen
Cincinnati, Ohio 45202, US
LANE, Richard, Lee
Cincinnati, Ohio 45202, US
LEWIS, Cody, Dylan
Cincinnati, Ohio 45202, US
MORLEY, James, Alexander
Cincinnati, Ohio 45202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.