FORTSCHRITTLICHE HALTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3990221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990221
- Anmeldenummer
- EP20846157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 15/00 (2006.01)B21K 5/04 (2006.01)B23P 15/00 (2006.01)B25B 13/04 (2006.01)B25B 13/06 (2006.01)B25B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2019/056500 30.07.2019US 201916548470 22.08.2019US 202016942658 29.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/057231 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/019500 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUKUCKA, Paul
Brandon, Florida 33509, US
KUKUCKA, Thomas Stefan
Brandon, Florida 33509, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.