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Europäisches Patent · EP3990690 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990690
- Anmeldenummer
- EP20736410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- D06F 81/02 (2006.01)D06F 81/04 (2006.01)D06F 81/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201909226 27.06.2019GB 202002401 20.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051553 26.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/260893 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 17.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025
- 16.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2025
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cocks, David
London SE17 3QA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.