SELBSTFAHRENDE KEHRMASCHINE
Europäisches Patent · EP3990704 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990704
- Anmeldenummer
- EP21731422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2021
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 09.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E01H 1/05 (2006.01)E01H 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020116166 18.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064795 02.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/254779 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ZUMKELLER, Claus
79837 St. Blasien, DE
EBNER, Martin
79733 Görwihl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.