VORRICHTUNG ZUM ÖFFNEN EINER TÜR ODER KLAPPE IN ODER AN EINEM KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3990729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990729
- Anmeldenummer
- EP20737342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 81/14 (2014.01)E05B 81/76 (2014.01)E05B 81/90 (2014.01)E05B 85/16 (2014.01)E05B 15/04 (2006.01)E05B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019117307 27.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2020/100497 15.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/259750 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMITZ, Andreas
42551 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.