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Europäisches Patent · EP3990734 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3990734
Anmeldenummer
EP20743816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E05D 5/12 (2006.01)
B65F 1/16 (2006.01)
Priorität
GB 201909080 25.06.2019
GB 202008936 12.06.2020
GB 202009535 23.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055952 24.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/261128 30.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Luke

Sheffield South Yorkshire S9 2SU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.