COMMON-RAIL-SYSTEM
Europäisches Patent · EP3990771 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990771
- Anmeldenummer
- EP20737107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F02M 59/44 (2006.01)F02M 55/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201909256 27.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068161 26.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/260667 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOYCE, Ronan B.
Canterbury Kent CT1 1YF, GB
PROCTER, Lloyd J.
Faversham Kent ME13 7QP, GB
FASHION, Bahadar S.
Gillingham Kent ME7 3NZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.