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Europäisches Patent · EP3990831 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3990831
Anmeldenummer
EP20735295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F24C 3/08 (2006.01)
F24C 3/10 (2006.01)
F24C 3/12 (2006.01)
Priorität
TR 201909667 28.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/067461 23.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/260261 30.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CIGAL, Serkan

59500 TEKIRDAG, TR

DURSUN, Emre

34732 Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.