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Europäisches Patent · EP3990944 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3990944
Anmeldenummer
EP20736264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
22.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G01S 7/497 (2006.01)
G01S 17/931 (2020.01)
Priorität
DE 102019117312 27.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/067435 23.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/260242 30.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSALES, Javier

36400 Porrino (Pontevedra), ES

SERGEEV, Nikolai

74321 Bietigheim-Bissingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.