BESTIMMEN EINER NICKWINKELLAGE EINES AKTIVEN OPTISCHEN SENSORSYSTEMS
Europäisches Patent · EP3990944 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3990944
- Anmeldenummer
- EP20736264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/497 (2006.01)G01S 17/931 (2020.01)
- Priorität
- DE 102019117312 27.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/067435 23.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/260242 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSALES, Javier
36400 Porrino (Pontevedra), ES
SERGEEV, Nikolai
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.