ANSCHLUSSKLEMME
Europäisches Patent · EP3991251 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3991251
- Anmeldenummer
- EP20732547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)H01R 9/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019117301 27.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066004 10.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/260013 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GEBHARDT, Martin
32457 Porta Westfalica, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.