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Europäisches Patent · EP3991456 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3991456
- Anmeldenummer
- EP20833031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 4/40 (2018.01)G06Q 30/02 (2023.01)G09F 21/04 (2006.01)H04W 4/021 (2018.01)H04W 4/14 (2009.01)H04W 4/23 (2018.01)
- Priorität
- US 201916452853 26.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2020/050895 26.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/257944 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BINKLEY, Casey Mansel
Toronto, Ontario M5V 3R5, CA
LEVY, Zachary Aaron
Toronto, Ontario M4Y 3B5, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.