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Europäisches Patent · EP3991461 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3991461
- Anmeldenummer
- EP19934607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2019
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04W 48/20 (2009.01)H04W 76/15 (2018.01)H04W 76/27 (2018.01)H04W 74/08 (2024.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/039983 28.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/263283 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIRWAS, Wolfgang
81249 Munich, DE
SÄILY, Mikko
07150 Laukkoski, FI
VIRTEJ, Elena
02100 Espoo, FI
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