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Europäisches Patent · EP3991521 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3991521
Anmeldenummer
EP20739814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H05B 45/20 (2020.01)
H05B 45/3577 (2020.01)
H05B 45/325 (2020.01)
Priorität
US 201916454730 27.06.2019
EP 19204908 23.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/039137 23.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/263826 30.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU , Yifeng

San Jose, California 95131, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.