GESICHTSSCHUTZMASKE

Europäisches Patent · EP3991589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3991589
Anmeldenummer
EP21203271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2021
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
03.07.2024
Schutz endet spätestens
17.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A41D 13/11 (2006.01)
A62B 23/02 (2006.01)
A62B 18/08 (2006.01)
Priorität
IT 202000006157 U 03.11.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALESTRA, Marcello Massimiliano

I-10126 Torino, IT

BERRONE, Mattia

I-10133 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.