CHIRURGISCHE SPANNINSTRUMENTE

Europäisches Patent · EP3991675 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3991675
Anmeldenummer
EP21200761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2021
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61B 17/88 (2006.01)
Priorität
US 202017064833 07.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURRAY, Patrick

COLLEGEVILLE, 19426, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.