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Europäisches Patent · EP3991917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3991917
- Anmeldenummer
- EP20830770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/00 (2006.01)B25C 1/06 (2006.01)B25C 7/00 (2006.01)B25C 1/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019119303 27.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/021330 29.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/261878 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIGE, Tetsuhito
Hitachinaka-City Ibaraki 3128502, JP
KIYOHARA, Daiki
Hitachinaka-City Ibaraki 3128502, JP
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