FAHRZEUGKÜHLANLAGE
Europäisches Patent · EP3992050 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3992050
- Anmeldenummer
- EP21200769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2021
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B61C 17/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020212791 09.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÄHR, Thomas
70190 Stuttgart, DE
KRIEGELSTEIN, Edgar
71636 Ludwigsburg, DE
RENZ, Marco
73732 Esslingen, DE
WEIKE, Thomas
71570 Oppenweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.