LEISTUNGSSCHALTSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3992066 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992066
Anmeldenummer
EP21205494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2021
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
28.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B62J 45/411 (2020.01)
B62J 45/421 (2020.01)
B62M 6/50 (2010.01)
Priorität
TW 109138115 02.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yao, Li-ho

Yao, Li-Ho

No. 3, Ln 7, Qingtian St. Da'an Dist., 106 Taipei City, TW

Erfinderin/Erfinder

Lien, Norman

106 Taipei City, TW

Tien, Chi-Chen

106 Taipei City, TW

Hsieh, Pei-Sheng

106 Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.