RECYCLINGSYSTEM-SAMMELCONTAINER

Europäisches Patent · EP3992113 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992113
Anmeldenummer
EP21205012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2021
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
11.12.2024
Schutz endet spätestens
26.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B65F 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102020128797 02.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

HD. JOBST BASSUM Recycling & Warenhandels GmbH

Eschenhäuser Strasse 9a, 27211 Bassum, DE

Erfinderin/Erfinder

Jobst, Horst-Dieter

27211 Bassum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.