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Europäisches Patent · EP3992123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3992123
- Anmeldenummer
- EP20833673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 54/02 (2006.01)G01N 35/04 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019118329 26.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011970 18.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/261672 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hitachi High-Tech Corporation
Minato-ku Tokyo 105-6409, JP
Erfinderin/Erfinder
TAMURA Kazuma
Tokyo 105-6409, JP
YAMAGUCHI Shigeki
Tokyo 105-6409, JP
WATANABE Hiroshi
Tokyo 105-6409, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.