WEBMASCHINE
Europäisches Patent · EP3992341 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3992341
- Anmeldenummer
- EP21199466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2021
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D03D 47/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020179477 27.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 07.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kanazawa-shi, 921-8650, JP
Kanazawa-shi, 921-8650, JP
Kanazawa-shi, 921-8650, JP
Kanazawa-shi, 921-8650, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.