ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3992374 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992374
Anmeldenummer
EP20833704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
F02D 29/00 (2006.01)
F02D 29/02 (2006.01)
B60K 6/485 (2007.10)
Priorität
JP 2019122520 28.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/024416 22.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/262302 30.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAMBA, Daiki

Sakai-shi, Osaka 590-0823, JP

YAMANAKA, Yukifumi

Sakai-shi, Osaka 590-0823, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.