SYNCHRONER SCHIEBEMECHANISMUS, SEITLICH VERDECKTES TÜRSYSTEM UND SCHRANKKORPUS MIT SEITLICH VERDECKTEM TÜRSYSTEM
Europäisches Patent · EP3992408 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3992408
- Anmeldenummer
- EP20940876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 11.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E06B 3/50 (2006.01)E05D 15/58 (2006.01)E06B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010544080 15.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/103729 23.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/253569 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 08.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2024
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Xiaolan Town, Zhongshan Guangdong 528403, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.