ANALYSEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3992614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3992614
- Anmeldenummer
- EP20832792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/3504 (2014.01)G01N 21/39 (2006.01)G01N 21/64 (2006.01)G01N 21/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019120161 27.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/025322 26.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/262640 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIBUYA, Kyoji
Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP
HAMAUCHI, Shota
Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP
NISHIGAI, Hiroki
Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.