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Europäisches Patent · EP3992636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992636
Anmeldenummer
EP20831862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
18.06.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 35/10 (2006.01)
B01D 19/00 (2006.01)
C02F 1/20 (2023.01)
C02F 103/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019118761 26.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/010629 11.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/261659 30.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  3. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi High-Tech Corporation

Minato-ku Tokyo 105-6409, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMASE Akihiro

Tokyo 105-6409, JP

KUSANO Kazumi

Tokyo 105-6409, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.