BESCHLEUNIGUNGSAUFNEHMER

Europäisches Patent · EP3992639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992639
Anmeldenummer
EP21204693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2021
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
26.06.2024
Schutz endet spätestens
25.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01P 15/09 (2006.01)
G01P 15/18 (2013.01)
Priorität
EP 20205241 02.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2025

  2. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  3. 09.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2024

  4. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kistler Holding AG

Eulachstrasse 22, 8408 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Frommenwiler, Tobias

8406 Winterthur

Laffranchi, Marco

8408 Winterthur

Weber, David

8472 Seuzach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.