VORHERSAGESYSTEM
Europäisches Patent · EP3992740 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3992740
- Anmeldenummer
- EP20833158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)G05B 17/02 (2006.01)G06N 20/00 (2019.01)
- Priorität
- JP 2019122012 28.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/021298 29.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/261875 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKEDO, Yutaka
Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8555, JP
KADOWAKI, Masanori
Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.