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Europäisches Patent · EP3992740 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992740
Anmeldenummer
EP20833158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
28.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G05B 23/02 (2006.01)
G05B 17/02 (2006.01)
G06N 20/00 (2019.01)
Priorität
JP 2019122012 28.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/021298 29.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/261875 30.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKEDO, Yutaka

Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8555, JP

KADOWAKI, Masanori

Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.