KOPPLUNG EINES HAUSHALTSGERÄTS MIT EINEM MOBILGERÄT

Europäisches Patent · EP3992789 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992789
Anmeldenummer
EP21201656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2021
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
07.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06F 9/451 (2018.01)
H04L 67/131 (2022.01)
H04L 67/125 (2022.01)
Priorität
DE 102020213755 02.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

BSH Hausgeräte GmbH

Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Grimminger, Jochen

89407 Dillingen, DE

Schaefer, Frank

82178 Puchheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.